Proteste gegen Krieg und Krise anlässlich des NATO-Gipfels in Chicago

From Die Linke
21.05.2012
Inge Hogar

Inge Höger (MdB), NATO-Gegengipfel in Chicago
Inge Höger (MdB), NATO-Gegengipfel in Chicago

Chicago, 20.05.2012. Während sich in Chicago die NATO zum angeblich größten Gipfel ihrer Geschichte trifft und dabei weitgehend mit dem Versagen ihrer bisherigen Politik beschäftigt ist, versammeln sich in der Stadt trotz massiver Einschränkungen der Demonstrationsfreiheit Tausende von Friedensbewegten zu Demonstrationen, Protesten und einem Gegengipfel. An dem Gegengipfel unter dem Titel „Counter-Summit for peace and Economic Justice“ nahmen nahm auch Inge Höger, abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE , der Fraktionsreferent Alexander S. Neu und Tobias Pflüger. Mitglied im Parteivorstand teil.

Tobias Pflüger skizzierte auf dem Eröffnungsplenum die aktuellen friedenspolitischen Herausforderungen: Afghanistankrieg, EU-NATO-Kooperation, Raketenabwehrsystem sowie die desaströsen Folgen  der NATO-Kriege auf die demokratische Entwicklung von Gesellschafften. Im Gegensatz zum offiziellen Gipfel glaubt die Friedensbewegung nicht, dass die NATO-Pläne von einer „smart defence“ wirklich eine kluge Idee ist, sondern fordert die NATO-Staaten stattdessen auf „smart“ abzurüsten und ihre globale Kriegspolitik zu beenden.
Inge Höger referierte in dem Workshop Feminist Criticism of NATO  über die taktische Einbeziehung von Frauen in die Bundeswehr, den Versuch dadurch das Bild der Bundeswehr menschlicher zu gestalten und für die Bundeswehr und für den Krieg  zu werben. Sie sprach sich klar gegen eine Instrumentalisierung von Frauenrechten als Kriegsgrund aus.
Im Workshop  Global Missile Defence in NATO Strategy sprach Alexander S. Neu  über die Gefahr, die aus der sogenannten NATO-Raketenabwehr erwächst: Das Raketenabwehrsystem soll tatsächlich weit in das russische Territorium hineinreichen und somit die nukleare Zweitschlagskapazität Russlands neutralisieren. Das Raketenabwehrsystem werde somit de facto Bestandteil eines potentiellen Raketenangriffssystems .
Auf der ANTI-NATO-Demonstration am 20. Mai sprach Inge Höger vor ca. 20.000 Teilnehmern  und Teilnehmerinnen. Inge Höger überbrachte Grüße der deutschen Friedensbewegung, der Partei DIE LINKE und der 25.000 DemonstrantInnen, die in Frankfurt gegen die Diktatur der Banken protestiert hatten. Sie begeisterte mit ihrer Aussage: „Wir zahlen nicht für eure Krise! Und wir zahlen nicht für eure Kriege!“ Großen Applaus erhielt sie auch für die Forderung nach sofortigem Abzug der Truppen aus Afghanistan.
Nach der Eröffnungskundgebung zog ein bunter Zug von Demonstrantinnen und Demonstranten durch Chicago und protestierte gegen die NATO, gegen Kriege und für eine friedliche Welt. Höhepunkt der Demonstration war  das Auftreten von gut zwei Dutzend US-Kriegsveteran/inn/en aus dem Jugoslawien-, dem Afghanistan- und dem Irakkrieg. Jede/r Veteran/in erzählte seine bzw. ihre Geschichte aus den Kriegen. Sie entschuldigten sich eindrucksvoll bei den Opfern der Kriege und forderten deren sofortiges Ende. Anschließend warfen sie unter großem Jubel der Demonstrant/inn/en ihre diversen Kriegsorden weg.
Kundgebung und Demonstration zeigten, dass auch in den USA ein wachsendes kritisches Bewusstsein gegenüber Kapitalismus und Krieg vorhanden ist.

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